„Grüner Aufbruch 2018“ noch zu „schwammig“

20.02.18

Detlev Schulz-Hendel aus Amelinghausen vertritt für Bündnis 90/Die Grünen auch den Heidekreis im niedersächsischen Landtag 

VON MANFRED EICKHOLT
SOLTAU. Mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2017 hadern die Grünen in Niedersachsen noch. 8,7 Prozent sind mit Blick auf die Vorjahre nicht schlecht, das zweitbeste Ergebnis immerhin – allerdings gab es auch deutlich weniger Stimmen als 2013. Kein Wunder, dass bei der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen am Mittwochabend in Soltau der Leitsatz „Grüner Aufbruch 2018“ eine Rolle spielte. Wobei das „etwas schwammig“ sei, was der Landesvorstand dazu bisher vorgelegt habe. Wichtiger noch: 15 teilnehmende Mitglieder nutzten die Gelegenheit, mit Detlev Schulz-Hendel (55) den Abgeordneten kennenzulernen, der in Hannover (jetzt in der Opposition) auch den Heidekreis vertritt.
Listenplatz zwölf hat am 15. Oktober gerade noch so gereicht für den Amelinghausener. Mit „um die zehn Prozent“ habe er gerechnet und deshalb „mit einem weinenden Auge“ die Resultate zur Kenntnis genommen. Der staatlich geprüfte Betriebswirt, der zuvor für die Finanzen eine Behinderteneinrichtung zuständig war, kennt Politik unter anderem als verkehrspolitischer Sprecher im Lüneburger Kreistag. Als Landtagsmitglied vertritt Detlev Schulz-Hendel den westlichen Teil des Landkreises Lüneburg, den Bereich Harburg Land und den Heidekreis.
Das alles sei „Freude und Verpflichtung zugleich“. Schulz-Hendel kündigte an, eine „enge Zusammenarbeit“ auch mit den Heidekreis-Grünen pflegen zu wollen. Im Landtag ist er Sprecher für Wirtschaft und Verkehr, außerdem Beiratsmitglied in der Landesnahverkehrsgesellschaft.
Schulz-Hendel hat jetzt vor, die Wirtschaftsbetriebe in der Region zu besuchen. „Wirtschaftspolitik gehört zu den Grünen dazu“. Er rief die Mitglieder dazu auf, Vorschläge zu nennen und ihn in die Betriebe zu begleiten.
Zur aktuellen Diskussion „Gratis-ÖPNV“ bemängelte der Abgeordnete, dass keine einzige niedersächsische Stadt als Modellregion genannt werde. Zudem sei es zunächst wichtiger, auf dem Land erst einmal Angebote einzurichten, die dem Mobilitätsbedarf gerecht werden. Schulz-Hendel forderte zudem von der Landesregierung eine Garantie, dass ein „Loch“ wie in der abgesackten Ostsee-Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern im niedersächsischen Teil der geplanten A 20 nicht möglich ist. Mit dem von der „GroKo“ anvisierten Bau-und Stau-Management werden nur Symptome bekämpft, nicht die Ursachen, so der 55-Jährige weiter. „Wir brauchen nicht mehr Autos auf den Straßen“, sagte Schulz-Hendel.
Der Landtagsabgeordnete wolle sich zudem dafür einsetzen, dass die Reaktivierung von Bahnstrecken weitergehe. Dabei dürfe nicht nur die Bevölkerungsdichte als Kriterium herangezogen werden. Er bedaure, dass der Vorschlag der Grünen in Hannover kein Gehör fand, 15 der 150 Millionen Euro im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für den Radwegebau festzulegen.
Zu seinem Aufgabengebiet Wirtschaft bemängelte Schulz-Hendel, dass Wirtschaftsminister Bernd Althusmann noch keine Strategie für die „Digitalisierung“ vorgelegt habe. Gebührenfreie Kitas seien zu begrüßen, „doch noch werden die Kommunen zu stark belastet“, führte der Landtagsabgeordnete aus. Und: Die Grünen seien für einen weltlichen Feiertag in Niedersachsen, wenn es denn einen zusätzlich geben wird.
Den Erneuerungsprozess, den die Grünen nach dem bescheidenen Wahlergebnis anstreben, wünschen sich die Kreis-Grünen „viel konkreter“. Der Antrag, den der Landesvorstand zur Diskussion vor der Landesdelegiertenkonferenz am 10./11. März in Oldenburg vorgelegt habe, sei „viel zu schwammig“. Monika Franke vom Kreisvorstrand dazu: „Wir möchten mehr Klarheit.“
Dr. Hans-Peter Ludewig, Vorstandssprecher der Heidekreis-Grünen, führte die wichtigsten Themen aus der Kreispolitik auf. Einen Klinik-Neubau gelte es unbedingt zu prüfen, sagte er die Unterstützung der Grünen zu. „Eine solche Chance werden wir wohl nicht wiederkriegen.“ Der Heidekreis sollte unbedingt in den Planungs- und Prüfungsprozess einsteigen. Bereits zugesagte Fördermittel für Maßnahmen an den beiden bestehenden Standorten Walsrode und Soltau seien dadurch nicht gefährdet.

Quelle: Walsroder Zeitung vom 16.02.2018
Autor: Manfred Eickholt
Dieser Text ist mit freundlicher Genehmigung der Walsroder Zeitung hier verwendet, weshalb wir der Walsroder Zeitung an dieser Stelle ausdrücklich danken.

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Demokratie Landtagswahl