06.02.20 –
Zum Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD erklären die Landesvorsitzenden der Grünen Niedersachsen, Anne Kura und Hanso Janßen:
„Wir verurteilen diesen historischen Tabubruch zutiefst. Wer sich wissentlich mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen lässt, gehört nicht mehr zur politischen Mitte. Thomas Kemmerich muss sofort zurücktreten, ” so Anne Kura.
„Wir fordern eine ausdrückliche Distanzierung der niedersächsischen Landesvorsitzenden von Stefan Birkner (FDP) und Bernd Althusmann (CDU) von FDP und CDU in Thüringen. Demokraten dürfen sich niemals auf Stimmen von Faschisten stützen”, so Hanso Janßen.
Verantwortlich:
Anne Kura, Landesvorsitzende
Hans-Joachim Janßen, Landesvorsitzender
Nicole Schmidt, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kategorie
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]