06.02.20 –
Zum Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD erklären die Landesvorsitzenden der Grünen Niedersachsen, Anne Kura und Hanso Janßen:
„Wir verurteilen diesen historischen Tabubruch zutiefst. Wer sich wissentlich mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen lässt, gehört nicht mehr zur politischen Mitte. Thomas Kemmerich muss sofort zurücktreten, ” so Anne Kura.
„Wir fordern eine ausdrückliche Distanzierung der niedersächsischen Landesvorsitzenden von Stefan Birkner (FDP) und Bernd Althusmann (CDU) von FDP und CDU in Thüringen. Demokraten dürfen sich niemals auf Stimmen von Faschisten stützen”, so Hanso Janßen.
Verantwortlich:
Anne Kura, Landesvorsitzende
Hans-Joachim Janßen, Landesvorsitzender
Nicole Schmidt, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kategorie
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den [...]
Klar ist: Vielfaltspolitik bleibt nicht bei Beschlüssen stehen, sondern braucht konkrete Strukturen, kontinuierlichen Austausch und [...]
Nah am Menschen, stark im Wandel. Mit diesem Versprechen ziehen wir in die Landtagswahlen im Herbst. Beim Länderrat in Sassnitz auf Rügen haben [...]